Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeine Hinweise und Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Maja Schmidt, c/o IP-Management #11530, Ludwig-Erhard-Straße 18, 20459 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), welche über die Website maja-schmidt-pflegeberatung.de abgeschlossen werden.

(2) Diese AGB gelten gleichermaßen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sowie für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich anders geregelt.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich zugestimmt.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Die AGB sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der Website abrufbar.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Pflegeberatung durch den Anbieter.

(2) Der Anbieter bietet Beratungsdienstleistungen für Privatpersonen, pflegende Angehörige sowie Unternehmen an. Dies umfasst unter anderem Orientierung und Unterstützung bei Fragen bezüglich Pflegebedürftigkeit, Pflegegrad, Leistungen der Pflegeversicherung, Pflegehilfsmittel, Entlastungsangebote, Anträge, sowie die Organisation der häuslichen Versorgung für Privatpersonen und Angehörige. Zudem beinhaltet es Beratung und Unterstützung im Bereich „Pflege und Beruf“ für Unternehmen, um Mitarbeitende mit pflegebedürftigen Angehörigen zu entlasten und Orientierung zu Unterstützungs- und Versorgungsmöglichkeiten zu bieten.

(3) Die oben genannten Beratungsleistungen werden online, telefonisch oder persönlich erbracht. Die Beratung kann sowohl als einzelner Termin, als auch in Form von umfangreicheren Beratungspaketen oder zeitlich begrenzten Angeboten erfolgen.

(4) Durch die AGB werden die vertraglichen Bedingungen festgelegt, die den Umfang der Beratungsleistungen definieren, Terminvereinbarungen und -absagen regeln, die Vergütung und Zahlungsbedingungen festlegen, Haftungsfragen klären sowie die Rechte und Pflichten der Vertragspartner definieren.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt jeweils durch eine individuelle Vereinbarung wie nachfolgend beschrieben zustande:

(2) Die Bestellung des Kunden über die Website stellt die Abgabe eines Angebots des Kunden dar. Nach Eingang der Bestellung bei dem Anbieter erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Der sich aus der Bestellbestätigung ergebende Zahlungsbetrag wird innerhalb von drei Tagen zur Zahlung fällig und ist entsprechend der nachfolgenden Vereinbarungen an den Anbieter zu zahlen.

(3) Erst nach Zahlungseingang bei dem Anbieter ist der Anbieter verpflichtet, die vereinbarten Beratungsleistungen gegenüber dem Kunden zu erbringen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Anbieter berechtigt, von seinem Zurückbehaltungsrecht gemäß § 320 BGB Gebrauch zu machen.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

(1) Die angegebenen Preise verstehen sich brutto (inkl. MwSt.).

(2) Die Zahlung erfolgt über die folgenden Zahlungsmethoden:

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es stehen die im Bezahlvorgang angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung (derzeit Kreditkarte, Debitkarte, Apple Pay, Google Pay und SEPA-Lastschrift). Weitere Zahlungsmethoden können hinzukommen.

(3) Die Zahlung ist innerhalb von drei Tagen nach Vertragsschluss fällig.

(4) Bei verspäteter Zahlung gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das gesetzliche Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 320 BGB bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Lieferung und Leistungsbereitstellung / Gefahrenübergang

(1) Die Durchführung der Beratungsleistungen erfolgt nach individueller Terminabsprache.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarten Termine wahrzunehmen, bzw. bei Verhinderung mindestens 24 Stunden vor dem Termin abzusagen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist wird, unabhängig vom Grund der Verhinderung, jeweils ein Ausfallhonorar von 50 % des für den Termin vereinbarten Entgelts sofort zur Zahlung fällig. In begründeten Ausnahmefällen kann der Anbieter von der Geltendmachung des Ausfallhonorars absehen.

(3) Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen oder technische Ausfälle), die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, berechtigen den Anbieter, seine Leistung bis zur Behebung des Leistungshindernisses zu verweigern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen geeignete Dritte (z. B. Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer) einzusetzen, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

(5) Sollte ein Produkt oder eine Leistung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, nicht mehr verfügbar sein, behält sich der Anbieter das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und eine bereits geleistete Zahlung erstattet.

(6) Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, besteht kein Anspruch auf Durchführung der Leistung durch eine bestimmte Person oder an einem bestimmten Ort.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Bei der von dem Anbieter zu erbringenden Leistung handelt es sich ausschließlich um eine Beratung. Die Beratung stellt weder eine medizinische Behandlung noch eine Rechtsberatung dar. Bei den vereinbarten Dienstleistungen wie Coaching, Beratung oder vergleichbaren Leistungen schuldet der Anbieter daher keinen bestimmten Erfolg (z. B. die Bewilligung eines Pflegegrades). Der Anbieter verpflichtet sich lediglich zur fachgerechten Durchführung der vereinbarten Beratung auf Grundlage der zur Verfügung gestellten Informationen.

(2) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Bei einmaligen Leistungen oder Produktkäufen besteht keine laufende Vertragsbindung. Das Vertragsverhältnis endet automatisch mit der vollständigen Erfüllung. Eine Kündigung ist nicht erforderlich.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden zur Vertragsabwicklung. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

(2) Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters unter folgendem Link verfügbar: www.maja-schmidt-pflegeberatung.de/datenschutz

§ 10 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um sie an geänderte gesetzliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen anzupassen.

(2) Änderungen der AGB werden durch den Anbieter gegenüber dem Kunden per E-Mail bekannt gegeben.

(3) Die geänderten AGB treten mit Zustimmung des Kunden per E-Mail in Kraft.

(4) Ein Widerspruchsrecht gegen Änderungen dieser AGB besteht nicht. Sollte der Kunde den Änderungen nicht zustimmen, ist der Anbieter berechtigt, von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Falls Sie Unternehmer sind, gilt unser Geschäftssitz als Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferverpflichtungen sowie für sonstige Vertragsverpflichtungen beider Parteien. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, rechtliche Ansprüche auch an Ihrem Geschäftssitz geltend zu machen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen oder Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte abzutreten.